Kommunales – CDU Bergkamen

CDU-Antrag auf Verkehrszählung an der Jockenhöfer Kreuzung in Rünthe

2. Juni 2023

Zum nächsten Ausschuss für Bauen und Verkehr hat die CDU den Antrag auf Verkehrszählung an die Verwaltung gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt Kontakt mit Straßen NRW aufzunehmen um eine ergänzende…

10 Mio. EUR für den von Corona gebeutelten Kreis Unna

16. Dezember 2022

Die CDU-geführte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wird die immer noch von Corona belasteten Kommunen mit 500 Millionen Euro unterstützen. Das verkündete Ministerin Ina Scharrenbach MdL gestern am späten Nachmittag. Aus diesem…

CDU fordert Auflistung der Kosten für die Internationale Gartenausstellung IGA 2027

20. April 2022

Im Zuge der IGA 2027 sieht die CDU-Fraktion hohe finanzielle Belastungen auf den städtischen Haushalt zukommen. Mit Antrag an den nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung wird…

Antrag: 4,5 Mio. Euro für die Bekämpfung von Schrottimmobilien

22. November 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergkamen bittet darum, folgenden Antrag zum Haushaltsentwurf 2022/23 im Haupt- und Finanzausschuss und in der Ratssitzung am 25.11.2021 beraten…

Antrag: Übernahme der Hammer UKBS-Anteile ablehnen

22. November 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schäfer, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bergkamen bittet darum, folgenden Antrag zum Haushaltsentwurf 2022/23 im Haupt- und Finanzausschuss und in der Ratssitzung am 25.11.2021 beraten…

Mehr Sicherheit für klimafreundliche Fortbewegung an Landesstraßen

2. Juli 2021

Das Fortbewegungsmittel Fahrrad hat in Zeiten von Corona einen deutlichen Aufschwung erfahren. Doch Radfahrer sind längst nicht überall sicher unterwegs. Insbesondere auf Landesstraßen ohne Radwege sind sie als schwächere Verkehrsteilnehmer…

Kritik am Konzept für Schönhausen

22. Juni 2021

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuß für Umwelt- und Klimaschutz am 17.06.2021 den Antrag gestellt, daß vor der Beschlussfassung über den Gehölzumbau im Rat der Stadt Bergkamen eine Bürgerversammlung einzuberufen ist.…

Gewerbesteuer-Ausgleich: Kommunen im Kreis Unna erhalten über 37 Mio. Euro

10. Dezember 2020

Land und Bund gleichen Mindereinnahmen bei der Gewebesteuer aus Die Corona-Pandemie hat die Kommunen stark belastet. Grund dafür sind insbesondere weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen…

Ratsfraktion wählt Vorstand

10. November 2020

Antrag auf Mitbestimmung aller gewählten Vertreter

5. November 2020

Die CDU Fraktion hat zur konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Bergkamen am 04.11.2020 den Antrag gestellt, die Anzahl der Ausschussmitglieder von 17 auf 19 zu erhöhen. Thomas Heinzel: „Wir…